Corona

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 16. April 2020 einen bundesweiten Corona-Arbeitsschutzstandard für Unternehmen veröffentlicht. Dieser formuliert konkrete Anforderungen an den Arbeitsschutz in Zeiten der Coronapandemie.

Wesentlich ist, dass der Arbeitsschutz um betriebliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 ergänzt werden muss. Die Arbeitsabläufe in den Unternehmen sollen so organisiert werden, dass Beschäftigte möglichst wenig direkten Kontakt zueinander haben. Das gilt auch für Sanitär- und Pausenräume sowie Kantinen. Von Arbeitgebern wird unter anderem gefordert, für genügend Waschgelegenheiten, Desinfektionsmittel und eine regelmäßige Reinigung von Arbeitsstätten und Firmenfahrzeugen zu sorgen.

Es kommt auf den Einzelfall an. Ausschlaggebend ist das jeweilige betriebliche Infektionsrisiko. Betriebe mit hoher Kundenfrequenz haben hier andere Anforderungen zu erfüllen als solche ohne Kundenkontakt. Jeder Arbeitgeber hat letztlich zu gewährleisten, dass Verletzungs- und Erkrankungsrisiken im Unternehmen so gering wie möglich bleiben.

Nein. Befürchtungen vor einer Ansteckung reichen nicht aus, um der Arbeit fernzubleiben. Die arbeitsvertraglichen Pflichten werden dadurch nicht ausgesetzt.

Grundsätzlich gilt: Die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung ist dadurch nicht aufgehoben. Eltern müssen sich daher um eine alternative Betreuung ihrer Kinder kümmern. Arbeitnehmende sollten gegebenenfalls gemeinsam mit dem Arbeitgeber eine Lösung suchen – zum Beispiel: Überstunden abbauen, Urlaub nehmen, im Homeoffice arbeiten. 

Entschädigungsanspruch nach Infektionsschutzgesetz: Arbeitnehmende, die aufgrund einer behördlichen Kita- oder Schulschließung ihre Kinder betreuen müssen und nicht arbeiten können, haben für einen Zeitraum von bis zu sechs Wochen einen Entschädigungsanspruch in Höhe von 67 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens.

Weitere Informationen und Antragstellung bei der Landesdirektion Sachsen

Im Einzelfall kann der Arbeitgeber bei einer konkreten Gefährdung Arbeitnehmern die Arbeit im Homeoffice gestatten – sofern die Möglichkeit dazu besteht. Aufgrund der Fürsorgepflicht ist der Arbeitgeber unter Umständen sogar verpflichtet, Arbeitnehmende von der Arbeit freizustellen.

Generell gilt: Wer krank ist, muss auch im Homeoffice nicht arbeiten.

Nein.

Ja. Hier greift die gesetzliche Fürsorgepflicht für Mitarbeiter. Spätestens am dritten Tag muss allerdings ein ärztliches Attest beim Arbeitgeber vorliegen.

Der Arbeitgeber trägt das sogenannte Betriebsrisiko. Er muss also seinen Arbeitnehmern auch dann die vereinbarte Vergütung zahlen, wenn infolge einer Situation Betriebsunterbrechungen unausweichlich werden. Allerdings muss der Arbeitnehmer grundsätzlich zur Arbeitsleistung bereit und in der Lage sein – das heißt konkret: nicht arbeitsunfähig. Wenn späte feststeht, dass ein Mitarbeiter tatsächlich erkrankt ist, gelten die Regelungen für Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.

Werden Arbeitnehmende als Ansteckungsverdächtige durch behördliche Maßnahmen in Quarantäne geschickt, steht diesen für den Verdienstausfall nach den Voraussetzungen des § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) eine Entschädigung zu. Der Arbeitgeber hat längstens für sechs Wochen die Entschädigung für die zuständige Behörde auszuzahlen. Die ausgezahlten Beträge werden dem Arbeitgeber auf Antrag von der zuständigen Behörde erstattet (§ 56 Abs. 5 IfSG).

Als Nachweis für einen Infektionsfall reicht ein positiver PCR-Test gegenüber dem Arbeitgeber aus.

Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld verlängert: Die vereinfachten Zugangsvoraussetzungen beim Kurzarbeitergeld werden mit Beschluss des Bundeskabinetts vom 9. Juni 2021 um drei weitere Monate verlängert. Dies soll den Aufschwung unterstützen.

Betriebe, die bis Ende September 2021 Kurzarbeit einführen bzw. nach einer mehr als dreimonatigen Unterbrechung wiedereinführen, profitieren weiterhin von den vereinfachten Regelungen. Demnach kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind; normalerweise sind es 30 Prozent. Auf den Aufbau negativer Arbeitssalden wird verzichtet. Auch Leiharbeitskräfte können Kurzarbeitergeld erhalten.

Die Sozialversicherungsbeiträge während der Kurzarbeit werden weiterhin bis zum 30. September 2021 vollständig und vom 1. Oktober bis zum 31. Dezember 2021 noch zu 50 Prozent in pauschalierter Form erstattet, wenn mit der Kurzarbeit bis zum 30. September begonnen wurde.  

Änderung gibt es bei der Hinzuverdienstregelung: Die Anrechnungsfreiheit des Entgelts aus einer während der Kurzarbeit aufgenommenen Tätigkeit beschränkt sich ab dem 1. Januar 2021 nur noch auf geringfügig entlohnte Beschäftigung (Minijobs) und gilt bis zum 31. Dezember 2021.

Wichtig: Kurzarbeit muss vom Arbeitgeber in dem Monat angezeigt werden, in dem sie anfällt. Rückwirkend ist keine Anerkennung möglich. Nach dreimonatiger Unterbrechungszeit der Kurzarbeit ist eine neue Anzeige notwendig.

Kurzarbeitergeld für Auszubildende: Bei Arbeitsausfällen aufgrund der Coronapandemie ist ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld auch für Auszubildende grundsätzlich möglich. Der Auszubildende hat zunächst für die Dauer von sechs Wochen Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 BBiG – Berufsbildungsgesetz). Im Anschluss daran kann Kurzarbeitergeld gezahlt werden.

Für die Anzeige und anschließende Beantragung des Kurzarbeitergeldes empfiehlt die Bundesagentur für Arbeit die Nutzung der Online-Formulare.

Hotlines für Arbeitgeber
Bundesagentur für Arbeit: 0800 45555 20
Agentur für Arbeit Region Leipzig: 0341 913 40031

Weitere Informationen zum Kurzarbeitergeld auf der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit

Die Agentur für Arbeit führt nach jedem Bezug von Kurzarbeitergeld eine Abschlussprüfung durch. WICHTIGE HINWEISE

Der Zugang zur Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) wurde durch das Sozialschutz-Paket der Bundesregierung vorübergehend erheblich erleichtert. Auch Freiberufler, Soloselbstständige und Kleinunternehmer erhalten jetzt schnellen und einfachen Zugang zu dieser finanziellen Leistung. 

Konkret werden unter anderem die Vermögensprüfungen nur eingeschränkt durchgeführt und die tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung übernommen.

Der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung wurde bis zum Jahresende verlängert. 
Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Grundsicherung im Überblick